Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Tvflex.de

Stand: 14. März 2025

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, die zwischen der Tvflex LLC, Griva Digeni, 51 Athineon Court, Flat/Office 202 8047, Paphos, Cyprus (nachfolgend „Anbieter“ oder „wir“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“) über die Website Tvflex.de abgeschlossen werden.
1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.3 Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der AGB.

2. Vertragsschluss

2.1 Die Darstellung von Dienstleistungen oder Produkten auf Tvflex.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (invitatio ad offerendum) dar.
2.2 Der Kunde gibt durch die Bestellung oder Buchung auf der Website ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter dieses Angebot durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Bereitstellung der Dienstleistung/Produkte annimmt.
2.3 Der Vertragstext wird vom Anbieter nicht gespeichert und ist nach Vertragsschluss nicht mehr abrufbar. Der Kunde wird gebeten, die AGB und Bestelldaten selbst zu sichern.

3. Leistungen des Anbieters

3.1 Der Anbieter erbringt Dienstleistungen im Bereich [bitte hier spezifizieren, z. B. „Streaming-Dienste“, „Content-Bereitstellung“ oder ähnliches], wie auf Tvflex.de beschrieben. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produkt- oder Dienstleistungsbeschreibung.
3.2 Der Anbieter behält sich vor, Leistungen im Rahmen der technischen Weiterentwicklung anzupassen, sofern der vertraglich vereinbarte Zweck nicht erheblich beeinträchtigt wird.
3.3 Die Verfügbarkeit der Website und der Dienstleistungen kann aufgrund technischer Wartung oder unvorhergesehener Ereignisse eingeschränkt sein. Dies begründet keinen Anspruch auf Schadensersatz, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Alle Preise auf Tvflex.de verstehen sich in Euro und, sofern nicht anders angegeben, inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.2 Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden über die auf der Website angebotenen Zahlungsmethoden (z. B. Kreditkarte, PayPal, Überweisung). Der Rechnungsbetrag ist sofort nach Vertragsschluss fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist.
4.3 Bei Zahlungsverzug des Kunden ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten.

5. Nutzungsrechte und Pflichten des Kunden

5.1 Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den bereitgestellten Inhalten oder Dienstleistungen ausschließlich für den persönlichen Gebrauch. Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder kommerzielle Nutzung ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters untersagt.
5.2 Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte zu verbreiten, die gegen geltendes Recht, die guten Sitten oder Rechte Dritter verstoßen.
5.3 Bei Missbrauch der Dienstleistungen (z. B. Hacking, Verbreitung von Schadsoftware) behält sich der Anbieter das Recht vor, den Zugang des Kunden zu sperren und rechtliche Schritte einzuleiten.

6. Widerrufsrecht

6.1 Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB steht ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen zu, sofern der Vertrag außerhalb von Geschäftsräumen oder im Fernabsatz abgeschlossen wurde. Die Widerrufsfrist beginnt mit Vertragsschluss.
6.2 Zur Ausübung des Widerrufs genügt eine eindeutige Erklärung (z. B. per E-Mail an info@tvflex.de). Das Muster-Widerrufsformular gemäß Anlage 2 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EGBGB kann verwendet werden, ist jedoch nicht verpflichtend.
6.3 Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die Dienstleistung vollständig erbracht wurde und der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass die Erbringung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt.

7. Haftung

7.1 Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
7.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), wobei die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt ist.
7.3 Der Anbieter haftet nicht für Schäden durch Dritte oder höhere Gewalt.

8. Datenschutz

8.1 Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Einzelheiten sind in der Datenschutzerklärung auf Tvflex.de geregelt.
8.2 Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner Daten zum Zwecke der Vertragsdurchführung zu.

9. Kündigung und Laufzeit

9.1 Verträge mit fester Laufzeit enden automatisch mit Ablauf der vereinbarten Zeit, sofern keine Verlängerung vereinbart wird.
9.2 Beide Parteien können den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Vertragspartei ihre Pflichten schwerwiegend verletzt.
9.3 Die Kündigung bedarf der Schriftform (E-Mail ausreichend).

10. Schlussbestimmungen

10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern bleibt der Schutz durch zwingende Vorschriften des Wohnsitzlandes unberührt.
10.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin, Deutschland.
10.3 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.